Allgemeine Geschäftsbedingungen

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1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen dem Käufer - nachstehend „Kunde“ genannt - und der Fa. Teekanne GmbH & Co. KG, vertreten durch die Teekanne Holding GmbH, diese vertreten durch den GF Herrn Frank Schübel, Kevelaerer Straße 21 – 23, D-40549 Düsseldorf - nachstehend „TEEKANNE“ genannt. Alle über den Online-Shop von TEEKANNE über deren Internetportal www.teekanne-shop.de getätigten Verkäufe, Lieferungen und sonstigen Leistungen erfolgen ausschließlich nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 

2. Vertragsschluss

2.1 Angebote und Darstellungen des Produkts auf den Webseiten der TEEKANNE sind freibleibend. Zu Beginn des Bestellvorgangs wird der Kunde darüber informiert, ob Lieferbeschränkungen bestehen und welche Zahlungsmittel zur Verfügung stehen. Die Bestellung des Produkts durch den Kunden erfolgt durch Online-Versendung des ausgefüllten Bestellformulars. Vor Versendung des Formulars wird der Kunde nochmals aufgefordert, seine Angaben zu überprüfen und entsprechende Eingabefehler bei den Angaben zu seinen Daten und den zu bestellenden Waren zu korrigieren. Außerdem wird dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung der Gesamtpreis der zu bestellenden Ware aufgezeigt. TEEKANNE wird den Zugang der Kundenbestellung unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. per E-Mail) bestätigen.

2.2 Der Vertrag kann ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen werden und kommt mit der Bestätigung der Kundenbestellung durch TEEKANNE zustande. TEEKANNE wird innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsschluss, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware eine Bestätigung des Vertrages, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist, auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) zur Verfügung stellen, wenn nicht dem Kunden vorab diese Informationen bezüglich des Vertragsinhaltes in derselben Form zur Verfügung gestellt wurden (vgl. Ziff. 2.1). Außerdem hat der Kunde die Möglichkeit nach erfolgter Registrierung im Online-Shop seine Bestellhistorie und die von ihm getätigten Käufe im Detail auf der Webseite des Online-Shops einzusehen.

2.3 TEEKANNE veräußert das Produkt ausschließlich in Deutschland und ausschließlich zum Eigenverbrauch an unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Personen oder juristische Personen. Die Abgabe erfolgt nur in handelsüblichen Mengen. Ein Weiterverkauf des Produkts ist ohne ausdrückliche Genehmigung durch TEEKANNE nicht gestattet. TEEKANNE behält sich ausdrücklich das Recht vor, Bestellungen offensichtlicher Wiederverkäufer zu stornieren.
Die für die Anmeldung oder Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse usw. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Kunde verpflichtet sich, sein Passwort bei TEEKANNE nicht zu veröffentlichen, es keinem Dritten mitzuteilen oder in sonstiger Weise Unbefugten zugänglich zu machen. Anmeldung und Nutzung der TEEKANNE-Internetseiten sind kostenlos. 

3. Preise

Es gelten die Preise vom Tag der Bestellung. Die Preise/der Gesamtpreis werden dem Kunden unmittelbar bevor er seine Bestellung abgibt aufgezeigt und sodann in der Bestellbestätigung wiederholt.
Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich gültigen deutschen Mehrwertsteuer und beziehen sich auf die jeweils ausdrücklich genannte Einheit.
Die Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausgenommen Verpackung und Fracht (Versandkosten siehe nachstehende Ziffer 4.4).

4. Lieferung/Versandkosten

4.1 Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.

4.2 Die Lieferungen erfolgen per Paketauslieferungsunternehmen (z.B.DHL ), wobei dieses ausschließlich von TEEKANNE zu bestimmen ist.

4.3 Teillieferungen sind nur zulässig, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Dem Kunden werden dadurch keine zusätzlichen Kosten (z. B. Verpackung und Versand) entstehen.

4.4 Versandkosten:
-
Lieferungen ab einem Produktwert von EUR 25,-- je Lieferanschrift erfolgen versandkostenfrei.
- Für Lieferungen unter einem Produktwert von EUR 25,-- fällt eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 4,95 an.

4.5 Sollte eine Lieferung nicht angenommen werden oder aufgrund einer falschen Lieferadressangabe durch den Kunden nicht ankommen, so kann TEEKANNE die zusätzlich angefallenen Versandkosten für eine erneute Zustellung dem Kunden in Rechnung stellen.

4.6 Liefertermin:

Das Produkt wird innerhalb von 8-10 Werktagen nach Anweisung der Zahlung durch den Kunden zum Versand gegeben. Die weitere Lieferdauer wird vom Paketauslieferungsunternehmen (z. B. DHL) bestimmt und beträgt innerhalb Deutschlands ca. 1-3 Werktage.

Ereignisse höherer Gewalt berechtigen TEEKANNE, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Wird TEEKANNE die Lieferung dadurch dauerhaft, mindestens aber für einen Zeitraum von drei Monaten, unmöglich, wird TEEKANNE von ihrer Lieferpflicht frei.
Unter den Begriff der höheren Gewalt fallen alle Umstände, welche TEEKANNE nicht zu vertreten hat und durch die TEEKANNE die Erbringung der Lieferung unmöglich gemacht oder unzumutbar erschwert wird, wie z. B. Streik oder Aussperrung, Krieg, Ein- und Ausfuhrverbote, Energie- und Rohstoffmangel, Ernteausfall bzw. zur Unverwendbarkeit der Rohware führende Ernteverschlechterung und von TEEKANNE nicht zu vertretende, nicht rechtzeitige Selbstbelieferung. Bei absehbaren Lieferverzögerungen wird TEEKANNE den Kunden entsprechend informieren.

4.7 Liefermenge:
TEEKANNE liefert nur paketfähige Produkte bis zu einem Maximalgewicht von 30 kg.

4.8 Annahmeverzug:
Verweigert der Kunde die Annahme des Produktes oder erklärt, das Produkt nicht annehmen zu wollen, kann TEEKANNE die Erfüllung des Vertrages verweigern und vom Vertrag zurücktreten.

5. Zahlung

5.1
Jeder Lieferung liegt eine detaillierte Rechnung bei.

5.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gegenansprüchen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, es sei denn, dass die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

5.3 Der Preis für das Produkt ist ohne Abzug sofort mit der Bestellung fällig. Die Auslieferung des Produktes erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung bzw. Gutschrift auf dem Konto von TEEKANNE.

5.4 Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:

Kreditkarte (per SSL-Verbindung):
TEEKANNE akzeptiert VISA, Eurocard bzw. Mastercard. Die Kreditkarteninformationen des Kunden werden mindestens durch eine SSL-Verbindung vor unbefugtem Zugriff geschützt. Die faktische Belastung der Kreditkarte des Kunden erfolgt automatisch mit der Prüfung der Kreditkarte im Moment der Bestellung.

PayPal (per SSL-Verbindung):
Die Zahlung findet über das elektronische Zahlungssystem PayPal statt. Nach der Bestätigung der Bestellung wird der Kunde auf die Zahlungsseite von PayPal weitergeleitet. Der Kunde gibt dort seinen PayPal-Benutzernamen ein und nimmt die Zahlung vor. Danach wird der Kunde wieder automatisch in den Online-Shop von TEEKANNE weitergeleitet, damit er die Bestellung abschließen
kann.

Vorkasse:
Der Kunde überweist den in der Bestellbestätigung genannten Rechnungsbetrag an TEEKANNE auf folgendes Konto:
Postbank Essen
BLZ: 360 100 43
Kontonummer: 997 436 437
IBAN: DE46 3601 0043 0997 4364 37
BIC: PBNKDEFF

Sofern die Zahlungsmöglichkeit „Vorkasse“ gewählt wird, wird die Bestellung erst nach erfolgter Gutschrift des Rechnungsbetrages bearbeitet.

 

 

6. Widerrufsbelehrung

 

 

Widerrufsrecht

 

a) Sofern der Kunde im Rahmen eines Kaufvertrages bei TEEKANNE nur eine oder mehrere Waren, die zusammen an diesen geliefert wurden, bestellt, gilt die folgende Widerrufsbelehrung:

 

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat., jedoch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EGBGB.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Teekanne GmbH & Co. KG,
Kevelaerer Str. 21-23
D- 40549 Düsseldorf.
Telefon: 0049-(0)211-5085-0
Telefax: 0049-(0)211-5048-139
E-Mail: info@teekanne.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür auch das auf unserer Webseite (www.teekanne-shop.de) hinterlegte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Es kann zu einem vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts gemäß § 312 g Abs. 2 Nr. 3 BGB kommen, wenn Sie versiegelte Ware, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Hygiene nicht zur Rücksendung geeignet sind, öffnen.

b) Sofern der Kunde im Rahmen eines Kaufvertrages bei TEEKANNE mittels einer einheitlichen Bestellung mehrere Waren bestellt hat, die nur getrennt an den Kunden ausgeliefert werden konnten, gilt die folgende Widerrufsbelehrung:

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EGBGB.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Teekanne GmbH & Co. KG,
Kevelaerer Str. 21-23
D- 40549 Düsseldorf.
Telefon: 0049-(0)211-5085-0
Telefax: 0049-(0)211-5048-139
eMail: info@teekanne.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das auf unserer Webseite (www.teekanne-shop.de) hinterlegte Muster-Widerrufsformular benutzen, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.


Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Es kann zu einem vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts gemäß § 312 g Abs. 2 Nr. 3 BGB kommen, wenn Sie versiegelte Ware, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Hygiene nicht zur Rücksendung geeignet sind, öffnen.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nach dem welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Die Kosten der Rücksendung übernehmen wir, soweit die Ware einen Wert von 40 Euro übersteigt. Wertersatz müssen Sie nur für den Fall leisten, dass der Wertverlust der Ware auf einem Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über das zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren Erforderliche hinausgeht.

 

7. Eigentumsvorbehalt

7.1
Das gelieferte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von TEEKANNE. So lange ist der Kunde verpflichtet, das Produkt pfleglich zu behandeln.

7.2 Veräußert der Kunde den Vertragsgegenstand trotz Weiterveräußerungsverbot (Ziffer 2.3) vor dessen vollständiger Bezahlung weiter, tritt er bis zum Ausgleich der Forderung TEEKANNE seine Forderung gegen den Dritten ab. TEEKANNE nimmt diese Abtretung an.

7.3 Verpfändungen, Sicherungsübereignungen, Veräußerungen im Sale-and-Lease-Back-Verfahren und andere Verfügungen durch den Kunden sind unzulässig, solange der Eigentumsvorbehalt besteht.

7.4 Im Fall des Zugriffs Dritter, etwa im Wege einer Pfändung, sowie im Fall von Beschädigung oder Vernichtung der Ware ist der Kunde verpflichtet, TEEKANNE unverzüglich hierüber zu informieren. Weiterhin sind Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.

8. Gewährleistung

8.1
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen im Gewährleistungsrecht.

8.2 Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre.

8.3 Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprünche beträgt 1 Jahr für den Kunden, sofern dieser als Unternehmer auftritt.

9. Haftung

9.1
TEEKANNE haftet nur, soweit TEEKANNE, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit Hauptleistungspflichten des Vertrages durch TEEKANNE, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.

9.2 Im Fall leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von TEEKANNE und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden ausgeschlossen.

9.3 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von TEEKANNE – insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung – bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen (Ziffer 9.1-9.2) unberührt. Ebenso gelten die vorstehenden Ziffern nicht bei der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch TEEKANNE.

9.4 TEEKANNE übernimmt keine Haftung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetpräsenz und für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebotes.

9.5 TEEKANNE haftet nicht für offensichtliche inhaltliche Fehler des Online-Angebotes (z. B. offensichtliche Schreibfehler), auch nicht im Zusammenhang mit Preisangaben.

9.6 TEEKANNE haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass Unbefugte mit Hilfe des Passwortes eines Nutzers einkaufen. TEEKANNE haftet ebenso nicht für Schäden, die durch die Annahme von Paketen durch Drittpersonen entstehen.

9.7 Die Ziffern 9.1 bis 9.6 umfassen sämtliche vertraglichen und nicht vertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung des Produkts resultieren. Für typischerweise entstehende Schäden begrenzt TEEKANNE ihre Haftung auf einen Betrag des Dreifachen des Warenwertes.

10. Datenschutz

10.1
TEEKANNE behandelt persönliche Daten des Kunden vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch Datenschutzrecht erlaubt ist oder der Kunde hierin einwilligt.

10.2 TEEKANNE weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Kunden elektronisch verarbeitet werden. Die Daten werden allein zur Vertragsdurchführung verwendet, soweit nicht Anderweitiges vereinbart ist.

10.3 Nach Durchführung des Vertrags werden die Daten umgehend gelöscht, es sei denn, ihre weitere Speicherung ist rechtlich vorgesehen oder vereinbart.

11. Schlussbestimmungen

11.1
TEEKANNE behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits getätigte Bestellungen. Durch die Abgabe einer Bestellung werden die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert. TEEKANNE behält sich vor, Kunden wegen Verstoßes gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von der weiteren Teilnahme auszuschließen.

11.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen.

11.3 Gerichtsstand ist Düsseldorf, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, bzw. mit der Bestellung über öffentlich-rechtliches Sondervermögen verfügt. Gleiches gilt, soweit der Kunde bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat.

11.4 Diese Nutzungsbedingungen werden durch TEEKANNE gespeichert und sind für jeden Nutzer unter URL https://www.teekanne-shop.de im Menüpunkt „Unsere AGB“
(
http://teekanne-shop.de/index.php?page=content&coID=3) in deutscher Sprache zugänglich und können ausgedruckt und/oder durch den Kunden abgespeichert werden.

11.5
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt.


Stand: Dezember 2016